Die materielle Grundsicherung ermöglicht eine bescheidene und menschenwürdige Lebensführung mit sozialer Teilhabe (soziales Existenzminimum).

Sie umfasst folgende Positionen: Die materielle Grundsicherung wird individuell ergänzt durch:

...8 Zigaretten pro Tag rauche...
...dreimal pro Woche in der Beiz EIN BIer oder EINEN Kaffee trinke...
...und mir zweimal pro Monat ein gutes Stück Fleisch leiste...
...und mir jede Woche eine Flasche Rotwein gönne...
...und meiner Frau einmal im Monat Blumen schenke...
...und meine Grosstochter einmal pro Monat in den McDonald's ausführe...
...und einmal pro Monat mit meiner Frau ins Restaurant essen gehe und die ganze Konsumation bezahle...
...und einmal im Monat 2-4 Personen zum Essen einlade und dabei billig koche...
...und alle zwei Monate zum billigen Coiffeur gehe...
...und mir monatlich Lektüre (Zeitungen, Illustrierte, Taschenbücher) kaufe...
...und monatlich 1 längere Zugfahrt (zB. Thun-Zürich retour) und 2 kürzere Zugfahrten (zB. Thun Bern retour) unternehme...
...und monatlich 2 Mehrfahrtenkarten Area Thun kaufe, damit ich nicht immer von A nach B latschen muss.

Macht Krankheit arm oder Armut krank?

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„Gegen Arme, Kinder und Kranke ” Wochenzeitung  (3. Oktober 2013) „Schnegg erntet heftige Kritik” Berner Zeitung  (24. Dezember 2018) „Darfs ein bisschen weniger sein?” Urs Bruderer im „Rebublik“  (18. April 2019) „Sozialhilfe kürzen: Der strengste Regierungsrat der Schweiz” SRF Rundschau  (24. April 2019) „Die sadistische Strategie von Schlüer und Schnegg ” Wochenzeitung  (2. Mai 2019) „Schneggs mieser Feldzug gegen die Armen ” Wochenzeitung  (5. August 2021) „19. Mai 2019 / Kantonale Volksabstimmung / Botschaft des Grossen Rates des Kantons Bern /
Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sozialhilfe” Grosser Rat des Kantons Bern  (11. März 2019) „5 Fragen und Antworten zur Sozialhilfe-Schlacht in Bern” Watson  (2019)

An den Grossen Rat des Kantons Bern (gr-gc@be.ch)
An Herrn Regierungsrat Pierre Alain Schnegg (info.gsi@be.ch) Sozialhilfe Kanton Bern Guten Tag Die SKOS hat in ihren Empfehlungen zum GBL für dieses Jahr den Betrag von monatlich
Fr. 1031.- für einen 1-Personenhaushalt festgesetzt. Erlauben Sie mir die Feststellung, dass dieser Betrag nur mit grösster Mühe und dauerndem Abwägen seitens des Sozialhilfeempfängers/der Sozialhilfeempfängerin eine "bescheidene und menschenwürdige Lebensführung mit sozialer Teilhabe (soziales Existenzminimum)" ermöglicht. Aber es ist jetzt halt so; immerhin werden in fast allen Kantonen die Empfehlungen der SKOS befolgt oder wenigstens diskutiert. Nicht so im Kanton Bern. Mit Befremden habe ich feststellen müssen, dass sich der Kanton Bern immer noch an die SKOS-Empfehlungen von 2011 hält und auch 2023 - also dreizehn Jahre später - nur einen monatlichen GLB von Fr. 977.- für einen 1-Personenhaushalt ausrichtet. Der Kanton Bern beglückt also seine Sozialhilfeempfänger und - empfängerinnen mit nur knapp 94.5% des von der SKOS Betrages empfohlenen GBL. Sie - sehr verehrte Damen Grossrätinnen und Herren Grossräte - haben sich 2014 eine gross-zügige Entschädigungserhöhung gegönnt. Diese stieg für jede Grossrätin und jeden Grossrat von vorher durchschnittlich 16'000 Franken netto auf durchschnittlich 23'600 Franken netto; dadurch erhöhte sich Ihre Entschädigung auf einen Schlag auf durchschnittlich 147.5%. Hier 94.5% für die Sozialhilfe, dort 147.5% für den Grossen Rat. Sehr verehrte Damen Grossrätinnen und Herren Grossräte, ich gönne Ihnen Ihre grosszügige Entschädigung von Herzen. Und ich habe ein GROSSES Herz. Ich habe allerdings auch ein grosses Herz für die Armen und Bedürftigen. Daher täte es mich interessieren, warum Sie - sehr verehrte Damen Grossrätinnen und Herren Grossräte, sehr verehrter Herr Regierungsrat Schnegg - sich seit Jahren um die Empfehlungen der SKOS foutiert haben und weiterhin foutieren. Für eine erhellende Antwort danke ich Ihnen im voraus. Freundliche Grüsse Markus Aellig

Sehr geehrter Herr Aellig Vielen Dank für Ihre Nachricht. Gerne nehme ich zu Ihren Ausführungen wie folgt Stellung: Sie beziehen sich für Ihren Vergleich auf den Grundbedarf für den Lebensunterhalt (GBL) in der Sozialhilfe. Aus unserer Sicht darf zur Beurteilung der Lebenssituation von Sozialhilfebeziehenden aber nicht nur der Grundbedarf beigezogen werden. Zwar ist der GBL das Fundament in der Sozialhilfe, doch werden verschiedene Kosten zusätzlich zum GBL übernommen, z. B. die Miete, inkl. Nebenkosten, und die Krankenversicherung. Weiter werden individuelle notwendige Kosten über die so genannten situationsbedingten Leistungen (SIL) bezahlt (z. B. Kinderbetreuung, Erwerbsunkosten, Zahnarztrechnungen, krankheits- oder behinderungsbedingte Auslagen etc.). Jede bedürftige Person, die nicht erwerbstätig ist, hat Anspruch auf eine Integrationszulage von 100 Franken pro Monat, wenn sie sich nachweislich angemessen um ihre soziale und / oder berufliche Integration bemüht. Arbeitet die Person oder ist sie in Ausbildung, schaffen Erwerbs-freibeträge zusätzlichen finanziellen Spielraum. Gerade was die Höhe dieser Einkommens-freibeträge betrifft (200 Franken bis 600 Franken), ist der Kanton Bern im schweizerischen Vergleich sehr gut positioniert. Mit Integrationsleistungen und insbesondere durch Erwerbsarbeit lässt sich der monatlich zur Verfügung stehende Betrag in der Sozialhilfe somit deutlich erhöhen, was als Anreiz zur raschen Erwerbsintegration dienen soll. Gemäss SKOS-Richtlinien wird der GBL seit 2009 an die aktuellen Preis- und Lohnentwicklungen angepasst. Der Kanton Bern ist allerdings mit der Berechnungsweise der Teuerung, welche die SKOS anwendet, nicht einverstanden. Erlauben Sie mir kurz etwas technisch zu werden, um Ihnen erklären, wieso wir nicht einverstanden sind: Die SKOS vollzieht die Teuerung im gleichen prozentualen Umfang wie die Anpassung der Ergänzungsleistungen zu AHV/IV. Die Überprüfung einer allfälligen Teuerungsanpassung basiert auf dem Mittel des Preis- und Lohnindexes (Mischindex). Die dem Mischindex unterliegende Preisentwicklung berücksichtigt auch die Veränderung der Miet- und Gesundheitskosten. Die Miete, die effektiven Mietnebenkosten und die Krankenkassenprämien werden jedoch wie erwähnt im Rahmen der Sozialhilfe nicht über den Grundbedarf abgegolten, sondern zusätzlich zum GBL finanziert. Die Anwendung des Mischindexes führt daher zu einer Verzerrung bei der Teuerungsanpassung zugunsten der Sozialhilfebeziehenden. So wäre eine auf dem Landesindex für Konsumentenpreise (LIK) basierende und adaptierte Berechnung für den GBL in der Sozialhilfe realistischer, da nur die Preisentwicklung der Güter berücksichtigt würde. Zudem weisen wir darauf hin, dass in den letzten zehn Jahren die Preisentwicklung gemäss LIK wiederholt rückläufig war und das Preisniveau 2021 unter dem Niveau von 2011 lag (negative Teuerung). Die Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren (SODK) hat den Einwänden des Kantons Bern Rechnung getragen und prüft nun, wie der Index sinnvoll angepasst werden kann. Wir planen aus den erwähnten Gründen aktuell keine Anpassung des GBL. Da die weitere Entwicklung der Inflation jedoch ungewiss ist, werden wir die Situation weiterhin genau beobachten und bei Bedarf die nötigen Massnahmen treffen. Ich hoffe, Ihnen mit diesen Ausführungen unsere Erwägungen nachvollziehbar dargelegt zu haben. Freundliche Grüsse
Pierre Alain Schnegg

Sind am Ende WIR einfachen Berner Bürgerinnen und Bürger
für diesen harschen Sozialhilfe-Minimalismus verantwortlich?